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Die Ärmsten und Schwächsten

Stellen Sie sich vor, Sie warten nichtsahnend an einer Tramhaltestelle. Plötzlich drückt Ihnen eine fremde Person mit mitleidigem Blick einen Fünfliber in die Hand. Vermutlich ist Ihnen das noch nie passiert. Ausser Sie sind auf einen Rollstuhl angewiesen; dann stehen die Chancen gut, dass Sie die beschriebene Szene schon ein- oder gar mehrmals erlebt haben. Und dass die Person, die Ihnen Geld in die Hand drücken wollte, beleidigt reagiert hat, als Sie ihr das Geld mit einem freundlichen «Nein danke, ich brauche das nicht» zurückgegeben haben.

Oft sind die Spender ältere Menschen, die sich noch daran erinnern, wie es war, als es noch keine Invalidenversicherung gab und es eine Familie in grosse finanzielle Schwierigkeiten stürzen konnte, wenn ein Familienmitglied eine Behinderung oder eine schwere Erkrankung erlitt. Dass Menschen mit Behinderung heute nicht selten arbeiten oder, falls dies behinderungsbedingt nicht möglich ist, auf die Unterstützung der IV zählen können, haben sie nicht mitbekommen. Nicht ganz unschuldig an diesem Bild sind allerdings auch die Behindertenorganisationen, die noch viel zu oft das Bild der armen und bedürftigen Behinderten zeichnen, um damit für ihre Organisation um Spenden zu werben. Selbstbewusste und fröhliche Behinderte, die nicht am Hungertuch nagen, wirken da einfach nicht so gut: Warum sollte man für deren Anliegen überhaupt spenden?

Bei jeder Gesetzesvorlage, die Menschen mit Behinderungen betrifft, kramen linke Parteien und Behindertenorganisationen die «Ärmsten und Schwächsten» aus der Wortschublade. So auch bei der kürzlich im Parlament beratenen Revision des Gesetzes über die Ergänzungsleistungen. Die Ansätze für den Lebensunterhalt – die in der Revision nicht angetastet werden – sind allerdings bei den Ergänzungsleistungen deutlich grosszügiger bemessen als bei der Sozialhilfe. Das liegt daran, dass die EL nicht als Überlebenshilfe konzipiert sind, sondern als Ergänzung zu den nicht existenzsichernden Renten für alte oder kranke Menschen dienen. EL-Bezüger pauschal als «die Ärmsten» zu bezeichnen, ist daher nicht angebracht. Trotzdem impliziert Agile, der Dachverband der Behinderten-Selbsthilfeorganisationen, in einer Medienmitteilung zu den parlamentarischen Beschlüssen, dass EL-Beziehende sich gut überlegen müssten, «ob sie sich einen Gang zum Arzt oder zur Zahnärztin überhaupt leisten können».

Diese Darstellung der Agile ist schlicht falsch: EL-Beziehenden werden sowohl die Krankenkassenprämien, der Selbstbehalt bei krankenkassenpflichtigen Leistungen als auch die Zahnarztkosten erstattet. Das ist heute so und das wird durch die EL-Revision auch nicht geändert. Man würde ja denken, dass Behindertenorganisationen eigentlich wissen müssten, wovon sie sprechen. Doch solche fehlerhaften Darstellungen, die das Narrativ von Menschen mit Behinderungen als den «Ärmsten und Schwächsten» stützen, kommen immer wieder vor.

Das heisst nicht, dass es nicht tatsächlich Fälle gibt, wo Betroffene in finanziell sehr prekären Situationen leben. Zum Beispiel dann, wenn die IV die IV-Rente kürzt, obwohl die Betroffenen gar nicht gesünder geworden sind. Oder wenn ein hoher Pflegebedarf besteht, der nicht anerkannt wird.

Doch pauschal alle Menschen mit einer Behinderung – oder in diesem Fall EL-Bezügerinnen – immer wieder als «arm und schwach» zu bezeichnen, prägt das Bild der Betroffenen als komplett hilflose Wesen. Die demütig die vom Tisch fallenden Krümel entgegennehmen dürfen, während die Spender sich gut dabei fühlen.

Der Rollstuhlfahrer an der Tramhaltestelle würde es anstelle des Fünflibers vorziehen, wenn der edle Spender stattdessen bei den nächsten Wahlen diejenigen Politikerinnen wählt, die sich für mehr Barrierefreiheit einsetzen. Damit er nicht mehr aufs nächste Tram warten muss. Weil das, das jetzt grad vorgefahren ist, nämlich noch nicht barrierefrei ist.