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Challenge League
Sozialismus heisst Zusammenleben

Ende Juni war ich in Genf, um an einem Treffen der Sozialistischen Internationale teilzunehmen. Alle zwei Jahre versammeln sich dort Parteien aus der ganzen Welt, von Mitte bis Links, in den Räumen der Vereinten Nationen. Viele Parteien sind Mitglieder der Sozialistischen Internationale, manche nur Zuschauer oder Gäste. Ich war für die Demokratische Partei Kurdistan-Iran dort, eine Partei mit sozialdemokratischer Ausrichtung und ein Mitglied des Zusammenschlusses.

Am Anfang sprach Giorgos Papandreou, der ehemalige griechische Staatschef und aktuelle Präsident der Sozialistischen Internationale. Er redete nicht nur über Migration, sondern auch über die Gefahr eines neuen Faschismus in Europa und in den USA. Auch Generalsekretär Luis Ayala sprach über Faschismus, und nach ihm viele andere Parteien aus Europa. Die Vertreter der Länder, aus denen die meisten Migranten stammen, sprachen nicht darüber. Es waren Vertreter ärmerer Länder – viele von ihnen Zuschauer, die Mitglieder werden wollten, statt über diese Art von Veränderungen zu sprechen.

Vor sechs Jahren gab es eine Spaltung unter den Sozialisten. Damals waren viele europäische sozialistische Parteien in ihren jeweiligen Ländern an der Macht und traten aus der Sozialistischen Internationale aus. Nun gibt es die Tendenz zu einer weiteren Spaltung. Und zwar zwischen Radikalsozialisten und Sozialdemokraten. Sie verstehen einander nicht und wollen sich auch nicht verstehen, sondern sich einfach durchsetzen. Sie wollen nicht, dass der heutige Sozialismus Leerstellen hat. Diese finden sich bei den Themen Migration und Asyl, die eng verbunden sind mit dem Wiedererstarken von Faschismus und Rassismus. So ziehen sich die Probleme wie eine Kette von Land zu Land und von Kontinent zu Kontinent.

Viele Migranten sind als Asylsuchende in die Schweiz und nach Europa gekommen. Der Öffentlichkeit wird manchmal das Bild vermittelt, es seien mehr radikale Muslime aufgenommen worden als verfolgte Asylsuchende. Man sieht täglich Nachrichten über Islamisten in Europa statt über die Asylsuchenden, die vor ebenjenen Islamisten geflüchtet sind. Ich bin selber vor dem islamischen Regime im Iran geflüchtet. Manchmal traue ich mich nicht, in der Öffentlichkeit darüber zu sprechen aus Angst vor Islamisten. Dabei wäre es ja lächerlich, wenn vor den Islamisten Geflüchtete aus Afghanistan, Irak und Syrien weniger Chancen auf Asyl hätten als die Islamisten selbst. Weil dies aber das Bild ist, das verbreitet wird, ist die Gesellschaft einen Schritt nach rechts gerutscht.

Sozialismus heisst Zusammenleben, das war ein Motto der Sozialistischen Internationale. Das kam mir in den Sinn, als am Ende des Kongresses angekündigt wurde, dass am nächsten Tag die Versammlung der «SI Frauen» stattfände. Mein erster Gedanke war: Deswegen waren nur so wenige Frauen unter den Teilnehmenden. Danach dachte ich weiter darüber nach und fragte mich, ob nun die Frauen die Gesellschaft spalten wollten. Schliesslich fragte ich einen Verantwortlichen: «Warum halten die Frauen eine eigene Versammlung ab, wenn Sozialismus doch Zusammenleben heisst?» Nach einer Weile antwortete er: «Ehrlich gesagt, du hast recht, aber sie wollen unter sich sein.»

Ich finde das falsch. Gruppierungen sind ein grosses Problem im Sozialismus und im Zusammenleben. Menschen sollten in der Politik wie Menschen behandelt werden, und eine Trennung in Sozialistische Internationale auf der einen Seite und Sozialistische Frauen auf der anderen Seite widerspricht dem. Denn wenn Sozialismus Zusammenleben heisst, muss das, was das Zusammenleben bedroht, reformiert werden.