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Die Sozialzahl
Trotz Einkommen kein Auskommen

Erwachsene Sozialhilfebezügerinnen befinden sich in unterschiedlichen Erwerbslagen. Rund ein Drittel von ihnen sind nicht erwerbstätig, weil sie sich noch in einer Ausbildung befinden, krankgeschrieben sind oder Kleinkinder betreuen. Rund 40 Prozent sind erwerbslos, also langzeitarbeitslose Sozialhilfebeziehende. Sie werden von den Sozialdiensten angehalten, trotz vieler Widrigkeiten eine Stelle zu suchen. Und schliesslich sind mehr als ein Viertel der Sozialhilfebezüger zwischen 18 und 65 Jahren in der Schweiz erwerbstätig. Die Löhne dieser rund 50 000 Personen im erwerbsfähigen Alter reichen jedoch nicht zur Existenzsicherung des Haushalts, in dem sie leben. Im Fachjargon ist die Rede von den «working poor».

80 Prozent dieser «arbeitenden Armen» sind teilzeitlich angestellt, nur jede fünfte von ihnen arbeitet Vollzeit. Damit weicht das Erwerbsverhalten der Sozialhilfebeziehenden deutlich von jenem der ständigen Wohnbevölkerung ab. Hier sind fast 80 Prozent der 18 bis 65­Jährigen erwerbstätig, zwei Drittel von ihnen in einem Vollzeitjob.

Viele Surprise­Verkaufende gehören zu den working poor. Sie werden von der Sozialhilfe unterstützt, verdienen sich aber mit jedem verkauften Heft 3 Franken dazu (die Hälfte des Verkaufspreises geht an die Verkaufenden). Wie geht die Sozialhilfe mit diesem Zusatzverdienst um? Wird den Surprise­Verkaufenden jeder Franken, den sie einnehmen, gleich wieder von der Sozialhilfe abgezogen oder dürfen sie einen Teil des Verdienstes behalten? Erst 2005 bekannte sich die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS zum Motto «Arbeit soll sich lohnen». In den Richtlinien wurde ein Passus zum sogenannten Einkommensfreibetrag aufgenommen. Erwerbstätige Personen, die von der Sozialhilfe unterstützt werden, sollen demnach die ersten 400 bis 700 Franken behalten dürfen, die sie pro Monat dazuverdienen.

Wie diese Richtlinie konkret umgesetzt wird, ist jedem Kanton überlassen. So finden sich in den jeweiligen Sozialhilfegesetzen und den dazu gehörenden Ausführungsbestimmungen unterschiedliche Varianten. In Basel­Stadt ist es zum Beispiel so, dass Personen, die monatlich bis zu 150 Franken verdienen, alles behalten dürfen. Haben sie ein Erwerbseinkommen zwischen 150 und 450 Franken, werden ihnen 150 Franken gutgeschrieben. Liegt das monatliche Erwerbseinkommen über 450 Franken, dürfen sie ein Drittel des Betrags behalten, bis maximal 400 Franken. Mit anderen Worten: Wer in der Sozialhilfe mehr als 1200 Franken verdient, aber doch nicht so viel, dass er aus der Sozialhilfe wegkommt, kann sich mit Erwerbsarbeit nicht mehr besserstellen.

Damit beginnt das grosse Rechnen für die Surprise­Verkaufenden in Basel. Wer im Monat bis zu 50 Hefte verkauft, kann den ganzen Betrag behalten, also bis zu 150 Franken. Wer bis zu 150 Hefte monatlich los wird, kann sich ebenfalls nur 150 Franken gutschreiben lassen. Darüber hinaus können Verkaufende ein Drittel ihres Erwerbseinkommens für sich behalten bis maximal 400 verkaufte Hefte. Wer noch mehr Hefte im Monat absetzt, erzielt kein höheres Gesamteinkommen mehr. Hören erfolgreiche Surprise­Verkaufende also auf, wenn sie diese Grenze erreichen? Oder gibt es für Surprise­Verkaufende noch andere als materielle Motive? Fragen Sie doch einmal Ihre Surprise­Verkäuferin oder Ihren Surprise­Verkäufer!

PROF. DR. CARLO KNÖPFEL, 19.10.2018