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Strassenverkaufende
Schläfli geht vor Gericht

Surprise-Verkäufer Fabian Schläfli erbt über 100'000 Franken, als seine Mutter stirbt. Aufgrund eines Geburtsgebrechens kann er nicht lesen und schreiben. Weshalb er erst Jahre später feststellt: Viel Geld aus der Erbschaft ist verschwunden.

Fabian Schläfli, Surprise-Verkäufer am Basler Bahnhof SBB, ist seit einiger Zeit auch Drehorgelmann. «Ich habe dich gesehen, als du gespielt hast», sagt Anette Metzner vom Surprise Vertriebsbüro zu ihm. Fabian winkt ab. «Ist es dir peinlich? Musst du noch üben?», fragt sie. Schläfli schweigt, man weiss nicht, wieso. Nur so viel: Er ist deswegen mit einer Bäckerei in einen Streit geraten. Weil er dort stört, wenn er spielt. Man will ihn nicht, das ist sein Gefühl. Die Drehorgel hat ihn 4350 Franken gekostet, die muss er nun amortisieren. Es wäre neben dem Surprise- Verkauf ein zusätzliches Berufsfeld, nachdem er immer wieder versucht hat, eine in seinen Augen «normale» Stelle zu bekommen. Sein Traum wäre Waren aufzufüllen im Coop oder in der Migros, oder Logistiker, Möbelpacker. Der erste Arbeitsmarkt. Der würde bedeuten, dass man ihn ernst nimmt.

Schläfli arbeitet in einer Behindertenwerkstätte, er bekommt IV und Hilflosenentschädigung, weil er wegen einer Schädigung bei der Geburt nicht lesen und schreiben kann. Momentan hofft er, dass man die Hilflosenentschädigung heraufsetzen wird, weil er vor fünf Jahren von einem Auto angefahren wurde. Schläfli hinkt seither, das Bein schmerzt, und nach sechs Operationen kann man nichts mehr machen. Der Unfall war fremdverschuldet, die körperlichen Folgen und der Streit um finanzielle Unterstützung bleiben an ihm hängen.

Die eigentliche Geschichte aber ist eine andere – und doch immer wieder dieselbe. Es geht darum, ausbaden zu müssen, was andere falsch gemacht haben. Und es geht zusätzlich um die Frage, ob das alles auch damit zu tun hat, dass Schläfli nicht lesen und schreiben kann.

Er sitzt jetzt im Sitzungsraum von Surprise in Basel, hat einen ganzen Berg Akten mitgenommen und weiss auswendig, was auf welcher Seite steht. Als seine Mutterstarb, erbte er etwas über 100 000 Franken. Damals war er noch ein Kind. Als er erwachsen wurde, stellte er fest: Der grösste Teil davon war weg. Nur etwa 35 000 Franken waren laut Anwalt übriggeblieben. Schläfli hatte jahrelang nichts davon gewusst, dass sein Vermögen stetig schrumpfte.

«Es wächst mir alles über den Kopf», sagt er und hält sich an der Stehlampe neben dem Stuhl fest, obwohl er sitzt. Es geht ihm ums Geld, ja. Aber die Sache hat auch mit dem Gefühl zu tun, von anderen abhängig zu sein. Und unterdessen hat Schläfli immer stärker den Eindruck, übers Ohr gehauen worden zu sein.

«Das Erbe ist ja da»

Seit er zweijährig war, wuchs Schläfli bei einer Pflegefamilie auf. Die Eltern hatten ihre eigene problematische Geschichte, weshalb sie gezwungen waren, Fabian fremdzuplatzieren. Er bekam einen Vormund. Trotzdem hat er mit dem leiblichen Vater bis heute immer noch guten, regelmässigen Kontakt. Seine leibliche Mutter starb 1999, er war zwölf Jahre alt. Die Erbschaft zahlte die Vormundschaft auf ein Konto ein, als der Nachlass abgewickelt wurde. Mit dem Geld beglich sie die laufenden Rechnungen, Schläfli konnte nicht darüber verfügen. Die Ergänzungsleistungen, die er bislang bezogen hatte, wurden eingestellt, weil er nun eigenes Vermögen hatte. Der Grabstein der Mutter, die Kosten für die Sonderschule und für die Pflegefamilie wurden aus der Erbschaft beglichen – was auch rechtmässig war bis zu einem Grundstock von etwa 90 000 Franken.

Von da an aber hätte der Amtsvormund die Ergänzungsleistungen des Kantons Solothurn neu beantragen müssen – was aber nicht geschah. Ob die Ergänzungsleistungen tatsächlich gewährt worden wären, ist nicht sicher, aber auch nicht unwahrscheinlich. Ganz verhindert hätten sie den Vermögensabbau nicht. Das Gesetz verlangt, dass auch vom Vermögen gezehrt wird. Die Vormundschaft zehrte aber zu hundert Prozent. «Möglicherweise fand der Vormund einfach, das Erbe ist ja da, man kann weiterhin davon brauchen», sagt Schläfli heute.

Schläflis damaliger Vormund hatte Einblick in die Erbschaft und hätte wissen müssen, wann wieder Anträge auf Ergänzungsleistungen fällig geworden wären. Das war denn auch Bestandteil der Klage gegen die Einwohnergemeinde Zuchwil, die auf Schläflis Wunsch hin angestrengt wurde. Sie wurde aber abgewiesen. Eine Klage gegen den Kanton Solothurn wurde ebenfalls abgewiesen.

Der Fall ist kompliziert, und es fielen im Verfahren einige Sätze, die Schläfli nicht mehr aus dem Kopf gehen. Die Argumente der Gegenseite, dass Herr Schläfli selbst schuld sei, weil er nichts gemerkt habe. Er, der nicht lesen und schreiben kann. Er, der darauf vertrauen muss, dass ihm diejenigen helfen, die von Amtes wegen dafür da sind. Er erinnert sich, dass der Gemeindepräsident von Zuchwil in der Schlichtungsverhandlung missmutig bemerkte, man müsse sich hier «um den Fall eines Analphabeten» kümmern. Vielleicht war es nicht als die Beleidigung gemeint, als die Schläfli sie auffasste, aber die Bemerkung fällt ihm oft wieder ein.

Der Satz rührt an die Frage des Selbstwerts von einem, den man als Drehorgelmann nicht vor der Bäckerei haben will. Von einem, der ein Handicap hat und ab und zu das Gefühl, er sei allen eine Last und nie jemandem eine Hilfe. Und von einem, der täglich einen fremdverschuldeten Unfall ausbaden muss, indem er den pochenden Schmerz im Bein aushält. «Wenn ich mich ausgenutzt und verarscht fühle, denke ich oft: Was mache ich hier eigentlich überhaupt noch? Wer bin ich auf dieser Welt?», sagt Fabian. Er unterbricht sich und spricht dann in der dritten Person weiter über sich selbst: «Manchmal weiss ich gar nicht, wieso man dieser Person denn überhaupt noch eine Rente ausbezahlt.» Das Vermögen oder das Selbstwertgefühl: Ganz sicher ist nicht, was für ihn im Zentrum steht. Klar ist aber, dass beides eng miteinander verbunden und mit den Jahren weniger geworden ist.

Schläfli will juristisch recht bekommen, und er will menschlich zu seinem Recht kommen. Er will, dass eine Redaktion seine Geschichte publiziert, er will, dass der Anwalt den Fall ans Bundesgericht weiterzieht. Er kann sie nicht lesen, aber er kennt seine Akten. Die juristischen Details. Er benutzt die richtigen Termini, er hakt nach.

Dass er mit seinen Papieren und Rechnungen immer schon aufs Amt musste, um sich helfen zu lassen, machte auch früher alles «extrem kompliziert». Dass er aber darunter leidet, nicht lesen und schreiben zu können, das ist neu. «Ich gehe jeden Tag arbeiten, aber werde ausgenutzt. Dieses Gefühl hatte ich früher auch manchmal, aber es war nie so lähmend wie seit dem Tag, als der Bericht kam, die Ergänzungsleistungen seien jahrelang nicht bezahlt worden. Da fühlte ich mich wie der letzte Hund.»

Schläfli hält sich nun nicht mehr an der Stehlampe fest, sondern greift mitten im Gespräch zum Telefon und ruft das Verwaltungsgericht an. Er will wissen, was der aktuelle Stand ist, nachdem sein Anwalt letzten Freitag Stellung genommen hat. Er will wissen, was im Kanton Solothurn nun passiert. Er will wissen, ob er eine Kopie der neusten Akten haben kann. Und wann der nächste Gerichtstermin stattfindet. Er wäre durchaus einer, der seine Unterlagen selber genau prüfen würde, wenn er denn könnte. «Ich hatte festes Vertrauen in die Gemeinde Zuchwil, die die Anträge hätte machen sollen. Aber das Vertrauen ist weg. Ich bin vorsichtiger geworden. Ich habe das Gefühl, den Entscheidungen von anderen ausgeliefert zu sein. Ich frage mich ständig: Wem kann ich noch glauben?» Schläfli kann sich artikulieren. Seine Gefühle, seine Fragen, seine Forderungen.

Das Gesetz hat sich unterdessen geändert

Beim Recherchegespräch bei seinem Anwalt in Solothurn will Schläfli dabei sein. Bei diesem Termin wird auch klar, dass der Fall unterdessen auf einer Ebene gelagert ist, die wenig mit persönlichem Rechtsempfinden zu tun hat – weder mit dem von Schläfli noch mit dem jedes anderen Laien. «Wir haben einen Fall, der bis ins Jahr 2006, 2005 oder 2004 zurückgeht – wir wissen nicht genau, wo die Geschichte beginnt», sagt sein Anwalt. «Zudem gab es verschiedene Wechsel, juristische wie faktische. Wir hatten anfangs eine Vormundschaft, die vom Kanton Solothurn in den Kanton Baselland gewechselt hat und später in eine Verbeistandung überging. Gleichzeitig haben wir per 1. Januar 2013 ein neues Zivilgesetzbuch mit Neuerungen in Bezug auf das Erwachsenenschutzrecht bekommen. Das Regime, unter dem Herr Schläfli stand, hat also in mehrfacher Hinsicht gewechselt. Und hier liegt die Schwierigkeit des Falls begraben.» Es sind viele Jahre vergangen, und es gibt niemanden mehr, der in der jetzigen juristischen Situation eindeutig einklagbar wäre. Der Anwalt wie auch der bis vor Kurzem zuständige Beistand in Basel stehen auf Schläflis Seite und geben bereitwillig Auskunft, möchten aber nicht namentlich genannt werden – auch weil sie befürchten, dass der Fall eine Projektionsfläche für Schuldzuweisungen von Dritten bieten könnte, weil bei einer vereinfachten Darstellung leicht falsche oder einseitige Rückschlüsse gezogen werden könnten.

Es ist schwer zu sagen, wer den zentralen Fehler gemacht hat. Es kam, wie es gekommen ist. Der Sauerstoffmangel bei der Geburt, der Verkehrsunfall, die «verpassten» Ergänzungsleistungen. Wer ist schuld? Schläfli hatte im Kanton Solothurn verschiedene Amtsvormünder, es gab etliche Wechsel. «Ein Vormund entscheidet alles für dich», sagt Schläfli. «Man führt zwar Gespräche, aber wenn er findet, ein GA brauchst du nicht, ein Velo auch nicht, und er wisse auch nicht, wieso du alleine wohnen solltest, dann entscheidet er über deinen Kopf hinweg.» Schläfli bekam jeweils die Jahresberichte seinen Fall betreffend, aber er konnte sie nicht lesen. Weil der Vormund ihm sagte, es sei alles in Ordnung, liess Schläfli sie auch nicht von anderen prüfen.

2018 finden die Gerichtsverhandlungen statt, die Schläfli einforderte. Er hat es geschafft, sich gezielt Hilfe zu holen, um die nötigen Schritte in die Wege zu leiten. Allein: Um seine Erbschaft geht es dabei kaum. «Der eigentliche Fall wird voraussichtlich gar nicht zentral sein», prognostiziert sein Anwalt schon bald. Denn die Punkte, die zunächst geklärt werden müssen, sind rein prozessuale Fragen. So ist nicht einmal klar, ob man den Fall nach altem oder neuem Recht beurteilen muss. Im Zivilgesetzbuch stehen die Bestimmungen zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, hier gab es 2013 eine Gesetzesänderung. Das neue Recht sagt: Die Behörde ist zuständig – egal, wer was gemacht hat. Und das alte Recht sagte: Die involvierten Personen sind einklagbar.

Die zuständigen Behörden bestehen in Schläflis Fall sowohl aus der Einwohnergemeinde als auch aus der sogenannten Sozialregion – einem Zusammenschluss von zwei Gemeinden, die für die Aufgaben in Zusammenhang mit der Sozialhilfe zuständig sind. Sie stellen sich auf den Standpunkt, dass sie als Behörden nach altem Recht gar nicht einklagbar sind. Sind in Schläflis Fall aber tatsächlich die Einzelpersonen verantwortlich, ist der Fall bereits verjährt. Da es sich aber bei Ergänzungsleistungen um eine dauerhafte Massnahme über Jahre hinweg handelt, die bis ins Heute reicht, besteht eine gewisse Chance, dass neues Recht anwendbar und die Behörde als solche doch einklagbar ist.

Aber das Gericht entscheidet im Zivilverfahren: Die Behörde ist nicht einklagbar. Und nach altem Recht ist die Sache verjährt.

«Er schien unter Druck zu sein»

«Schläfli kam im Frühjahr 2016 mit dem Erbschaftsinventar seiner Mutter zu mir», sagt der Basler Beistand. «Er schien unter Druck zu sein, weil da eine relativ hohe Summe als Nachlass angegeben war, und er sagte: ‹Das Geld ist nicht mehr da.› Er hatte die Unterlagen erst jetzt zusammen mit seinem Vater angeschaut.» Der Beistand versucht zu beruhigen, er weiss, dass ein Vermögensverzehr nicht unmöglich ist. Schläfli wandte sich trotzdem relativ schnell von sich aus an einen Anwalt, der fand, die Sache müsste in der Tat geprüft werden. Die Beistandschaft machte daraufhin eine Grundrecherche in Schläflis Heimatgemeinde Zuchwil und kam zum Schluss, dass möglicherweise ein Ergänzungsleistungsanspruch nicht früh genug geltend gemacht wurde. Schläfli wollte schnell ein Ergebnis sehen, er wollte ein gerichtliches Verfahren.

Der Beistand sagt: «Die Chancen schienen relativ schlecht, und es war klar, dass durch die Verfahrenskosten Schulden entstehen könnten. Aber da es so stark seinem Willen entsprach, die Sache zu prüfen, wäre es eine Ungerechtigkeit gewesen, es nicht zuzulassen.» Zumal das Erwachsenenschutzrecht die Selbstbestimmung betont. Schläfli meint rückblickend: «Ich hatte die Hoffnung, dass man etwas machen kann. Am Anfang sagten alle, wir probieren juristisch etwas zu erreichen, es gibt eine Chance. Und jetzt zieht sich alles ewig in die Länge. Das macht mich wütend und traurig.»

Sein Anwalt sagte schon früh: «Ich sehe die Chancen auf Erfolg, da bin ich immer ehrlich, sehr gering. Aber mir scheint, das ist ein Fall, den man nicht einfach lie- genlassen darf. Herrn Schläfli muss jemand helfen. Und wenn die Hilfe nur darin besteht, dass man dieses Ver- fahren vor Gericht bringt und ihm Gehör verschafft.» Er erinnert sich an den Moment, als der Präsident der Schlichtungsbehörde sagte, wenn das effektiv so passiert sei, dann sei das Verfehlen höchst bedenklich. «Das gibtHerrn Schläfli natürlich das Geld nicht zurück. Aber mindestens können wir sagen: Wir sind nicht allein mit der Sicht, die wir haben.»

Zwischen Schutzbedarf und Eigenständigkeit

Schläfli will die Dinge jetzt in die eigene Hand nehmen. «Ich brauche keine Leute mehr, die mir helfen, wenn sie es sowieso nur falsch machen. Da kann ich das ganze Zeug genauso gut selber erledigen», sagt er. Das ist sein Fazit aus der Geschichte. Er hat es Anfang Jahr geschafft, sich aus der Beistandschaft zu lösen, indem er sich durch einen Antrag an die KESB gerichtliches Gehör verschaffte. Der ehemalige Beistand hatte sich zwar gegen die Aufhebung der Beistandschaft ausgesprochen: «Ich kann nicht komplett dahinterstehen», sagt er. «Einige Faktoren zeigen, dass er im Rahmen seines Schwächezustandes – wie man das juristisch nennt – einen Schutzbedarf hat.» Trotzdem ist Schläfli nun grundsätzlich selbständig. Aber die Institutionen, die ihn ambulant unterstützen, sind verpflichtet, eine Gefährdungsmeldung an die KESB zu machen, wenn sie merken, dass die Situation schwierig wird. «Schläflis Anspruch, immer selbständiger zu werden und sich von sämtlichen Hilfeleistungen abzukoppeln, ist für mich in der Theorie verständlich, und ich kann es persönlich nachvollziehen», sagt der Beistand. «Auf der anderen Seite können wir seine Behinderung leider nicht komplett wegdiskutieren.»

Schläfli organisiert sich mit Unterstützung einer privaten Organisation jetzt allein. Er muss sein Geld selbst einteilen und dabei den Überblick über die komplexe Situation mit Ergänzungsleistungen und Rückerstattungen der Krankenversicherung behalten. Er muss seine Zahlungen, amtlichen und juristischen Angelegenheiten im Griff haben. Eine Herausforderung für einen, der die Leistungsabrechnungen und Erstattungsverfügungen nicht selbst lesen kann. «Ich weiss, was auf mich zukommt», sagt Schläfli. «Vielleicht werde ich Stress haben. Aber ich muss keine Angst mehr haben, dass die Sachen falsch erledigt werden.» Jahrelang hatte er nicht einmal Abstimmungsunterlagen bekommen. Das änderte sich, als die Vormundschaft in eine Beistandschaft umgewandelt wurde. Schritte wie dieser sind ihm wichtig. Es bedeutet, dass er ein eigenverantwortlicher Mensch geworden ist.

Der Gerichtsfall ist unterdessen geschlossen. Schläfli hat ihn verloren.