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Aktuell
Pilatus hat leise gehustet

Der Flugzeugbauer Pilatus ist wegen seiner Geschäfte mit Saudi-Arabien in die Kritik geraten. Doch in Nidwalden könnte die Unterstützung für die milliardenschwere Firma nicht grösser sein. Warum? Eine Reise in die Mitte der Schweiz.

Ein bekanntes Sprichwort in Nidwalden geht so: «Wenn Pilatus hustet, hat Nidwalden die Grippe.» Mit Pilatus ist der Flugzeugbauer aus Stans gemeint, 80 Jahre alt und Aushängeschild des Urkantons. Mit 2000 Mitarbeitenden ist er der einzige unternehmerische Riese einer Region, deren Wirtschaft fast ausschliesslich aus KMUs besteht. Würde man all die Zulieferer mit einrechnen, die von den Flugzeugwerken leben, käme man wohl auf eine fünfstellige Zahl von Menschen, die von ihnen abhängig sind – und das bei einer Einwohnerzahl Nidwaldens von etwas über 40 000.

Wenn also Pilatus krankt, dann leiden alle darunter, heisst es. Noch ist die Firma zwar kerngesund – doch seit diesem Sommer herrscht in der Mitte der Schweiz Durchzug.

Am 4. Juli 2019 treffen sich alle sieben Bundesräte in Ostermundigen bei Bern und steigen in den Zug. Für einmal nicht Politik, sondern Geselliges soll während der nächsten zwei Tage im Vordergrund stehen. Dominieren sollen nicht Grabenkämpfe, sondern lockere Sprüche. Und der «Austausch mit der Bevölkerung». In der Vergangenheit tanzten die Bundesräte schon an der Chilbi, überquerten barfuss einen Fluss, malten gemeinsam ein Bild, fuhren Trottinett, rodelten oder setzten sich in Schützenpanzer und Rennautos. Das «Schuelreisli», wie es der Boulevard nennt, ist zur Schau gestelltes Teambuilding.

Zunächst läuft auch am diesjährigen Ausflug in die Innerschweiz alles nach Plan. Die Stimmung ist gelöst, als die Bundesräte in Schwyz aus dem Zug steigen, sich durch das Bundesbriefmuseum führen lassen und dann für den ersten Apéro Halt machen. So wird man es später in den Klatschspalten der Zeitungen nachlesen können. Die Obersten des Landes stimmen in einen Jodel ein, der Schwyzer Landammann überreicht ihnen ein Taschenmesser, beim Fototermin witzelt Simonetta Sommaruga über «de falsch Tschoope» – die übertriebene Garderobe – von Ignazio Cassis. Lachen, Gesten, Sprüche, so wie es sich gehört. Per Schiff geht’s nach Altdorf, ein weiterer Apéro, dann nach Andermatt. Im Fünf-Sterne-Hotel Chedi wird eingecheckt. Am zweiten Tag jedoch, nach einer Wanderung durch die Schöllenenschlucht und noch vor dem «Nidwaldner Bratchäs», kommt es zu einer «atmosphärischen Störung», wie Ueli Maurer die Vorkommnisse auf dem Dorfplatz von Stans bezeichnet – beziehungsweise zu einem «Eklat», wie es in der «Tagesschau» heissen wird. Denn statt eines Taschenmessers wie in Schwyz erhält der Bundesrat von der Nidwaldner Lokalregierung einen Rüffel. Landammann Alfred Bossard (FDP) wendet sich während seiner Ansprache dem Bundesrat zu und sagt: «Es widerspricht jeglicher Rechtsordnung, wenn Sie diesen Streit auf dem Rücken einer Firma respektive der Schweizer Wirtschaft austragen.» Im Publikum halten mehrere Zuhörer Plakate hoch: «Bundesbern zerstört Arbeitsplätze» steht darauf, und etwas kleiner darunter: «bei den Pilatus Flugzeugwerken».

Ein Lokalpolitiker, der den Bundesrat ausgerechnet auf seinem geselligen Jahresausflug mit einem Streit konfrontiert, und Bürger, die demonstrieren. Wie konnte das passieren?

Vor rund zehn Jahren verkaufte Pilatus 80 militärische Flugzeuge in den arabischen Raum – 25 in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und 55 nach Saudi-Arabien. Die beiden Staaten beteiligen sich seit 2015 im Jemen an einem blutigen Krieg gegen die Huthi-Rebellen – auch aus der Luft. Die VAE zogen sich zwar unlängst zurück, das hat die Lage vor Ort jedoch weiter destabilisiert. Die humanitäre Lage des Jemens ist katastrophal, 80 Prozent der Bevölkerung sind auf internationale Hilfe angewiesen.

Der Export der Pilatus-Flugzeuge war dennoch legal. Für beide Deals erteilte das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eine Bewilligung. Als Pilatus 2009 den 500-Millionen-Auftrag von den VAE erhielt, war das Land noch nicht in den Krieg im Jemen verwickelt. Dass die Emire systematisch Menschenrechte verletzen, wie Kritiker anmerkten, und das Land fünf Jahre davor seinem Ruf als Waffendrehscheibe alle Ehre machte, indem es entgegen den Abmachungen 40 Schweizer Panzerhaubitzen nach Marokko weiterverkaufte, darüber sah der Bund hinweg.

Drei Jahre später, als die Saudis beim Stanser Flugzeugbauer anklopften, war die Ausgangslage eine andere. Denn Saudi-Arabien steht seit 2009 auf der Liste jener Länder, in welche der Export von Kriegsmaterial verboten ist. Trotzdem bewilligte der Bund auch diesen Deal. Möglich wurde das, weil die Maschinen des Typs PC-21 als Trainingsflugzeuge gelten und nur dann als Kriegsmaterial eingestuft werden, wenn sie mit Trägervorrichtungen ausgerüstet sind, an denen sich Bomben aufhängen lassen. Während Pilatus offen zugegeben hatte, den Emiraten bei der Bewaffnung der Maschinen geholfen zu haben, lieferte man den Saudis Flugzeuge ohne solche «hard points». Statt dem Kriegsmaterialunterstanden die Exporte deshalb dem lockereren Güterkontrollgesetz, weshalb für Pilatus der grösste Auftrag der Unternehmensgeschichte ungehindert über die Bühne gehen konnte.

EDA pfiff Pilatus aus arabischem Raum zurück

Die Grauzone, was als Kriegsmaterial gilt und in welche Länder geliefert werden darf, legte der Bund in diesem Fall also jeweils zum Vorteil von Pilatus aus. Das änderte sich im Juni dieses Jahres und sorgte für den kräftigen Durchzug in der Innerschweiz. Das Aussendepartement EDA pfiff Pilatus nämlich aus dem arabischen Raum zurück. Konkret forderte es die Firma auf, ihre rund zwanzig Mitarbeiter, welche vor Ort die gelieferten Maschinen warten, innerhalb von neunzig Tagen zurückzuholen. Das EDA begründete diesen Schritt mit einem Verstoss gegen das sogenannte Söldnergesetz. Dieses war vom Parlament 2015 eigentlich für einen anderen Zweck geschaffen worden: Nämlich um zu verhindern, dass sich hierzulande ausländische Sicherheitsfirmen ansiedeln, die Mitarbeitende in Kriegsgebieten beschäftigen. Dass davon Schweizer Firmen mit Mitarbeitenden im Ausland betroffen sein könnten, daran dachte damals niemand.

Ein paar Wochen nach der Bundesratsreise knipst Christoph Keller in einem hinter der Gaststube gelegenen Saal des Restaurants Glasi-Adler in Hergiswil das Licht an. Er kenne den Wirt persönlich, es sei schon gut. Die Wände sind mit Flugzeugen aus Glas bestückt, die Trennwand zur Gaststube ist komplett himmelblau bemalt. «Diese Nachricht aus Bern schlug hier ein wie eine Bombe», sagt Keller. «Es brodelte gewaltig. Also entschied ich mich, Flagge zu zeigen.» Keller, Präsident der Nidwaldner SVP, hatte in die Tasten gegriffen und für 300 Franken ein Inserat im Unterwaldner gebucht – einem lokalen Inserateblatt, das gut gelesen wird, weil es nicht nur mit Werbung, sondern auch mit privaten Mitteilungen und Meinungen gefüllt ist. Unter einem SVPLogo und dem Schlagwort «Klartext» schrieb Keller: «Stellen Sie sich vor, ein Garagist darf ein Auto verkaufen, aber keinen Service leisten», und weiter: «Mit ihrem Vorgehen gefährden die EDA-Beamten (im Verbund mit den linksgrünen Medien und Parteien) die Existenz der Pilatus-Flugzeugwerke.»

Keller und mit ihm viele Nidwaldner stören sich daran, dass man sich in Bern offenbar uneinig darüber ist, ob die Tätigkeiten im arabischen Raum legal oder illegal sind. So hatte eine Stelle (das Seco) grünes Licht gegeben, eine andere (das EDA) stellte auf Rot. Doch kann man mit Verweis auf widersprüchliche Aussagen des Bundes den Krieg im Jemen verdrängen? «Krieg ist schlimm. Aber es geht hier um Trainingsflugzeuge», sagt Keller und fragt zurück: «Wo ziehen Sie die Grenze? Auch ein Handy ist Kriegsmaterial, wenn es als Zeitzünder benutzt wird.»

Im Gespräch mit Keller wird klar, warum der Fall Pilatus in Nidwalden Emotionen auslöst. Hier ist man stolz auf die Flugtradition. Schliesslich baue Pilatus nicht nur militärische, sondern auch zivile Flugzeuge – so unter anderem die bekannte Kunstflugstaffel PC-7. Ausserdem war der kleine Regionalflugplatz lange Zeit eine wichtige Basis der Schweizer Luftwaffe. «Als hier noch Mirage-Kampfflugzeuge aus den Bergen starteten, gab es in der Badi Buochs eine Durchsage und alle schauten in die Luft. Die Mütter hielten ihren Kindern die Ohren zu.» Die Mirage sind seit vielen Jahren Geschichte und die Lärmgegnerinnen und -gegner wären wohl heute auch in der Innerschweiz in der Mehrheit, doch die Flugzeugbegeisterung in Nidwalden ist noch heute sichtbar. Wer durch den Kanton fährt, wundert sich darüber, dass eine Strasse – lediglich durch eine Barriere gesichert – quer über den Flugplatz Buochs führt; dass Flugzeuge über eine Kantonsstrasse rollen und darum der Verkehr angehalten wird; dass auf der Terrasse eines Bistros in Stans als Dekoration zwei ausgemusterte Mirage-Kampfflugzeuge stehen.

Seine Anzeige im Unterwaldner schloss Keller damals mit dem Aufruf, bei der Bundesratsreise auf den Dorfplatz zu kommen. «Eine gute Gelegenheit für die Nidwaldner Bevölkerung nachzufragen, was dieser Entscheid eigentlich soll.» Er selber sei nicht zur Demo gegangen. «Ich hatte Geburtstag und meine Familie hatte für mich einen Ausflug geplant.» Den Kontakt des Organisators gibt er aber gerne weiter.

Der Widerstand während der Bundesratsreise in Stans löste in Nidwalden viele Sympathien aus. Es kommt gut an, wenn sich der Landammann nicht vor dem Bundesrat duckt. So stellten sich alle Regierungsparteien Nidwaldens – FDP, SVP und CVP – geschlossen hinter die öffentliche Kritik an der Bundesregierung. Wenig später fuhr eine Regierungsdelegation nach Bern, um die Sache hinter verschlossenen Türen noch einmal mit dem Bundesrat zu besprechen. Auch Innerschweizer Abgeordnete wurden inzwischen aktiv: Sie reichten im nationalen Parlament diverse Vorstösse ein, die Pilatus helfen sollten (siehe Kasten Seite 21).

Regierung, Politikelite und demonstrierende Bürger: Geeint kämpft Nidwalden für die Interessen einer privaten Firma, die jährlich einen Umsatz von über einer Milliarde Schweizer Franken macht. Dabei wird der Gewinn von zuletzt 150 Millionen Schweizer Franken nicht etwa im Volk verteilt, sondern unter einigen wenigen: Hauptaktionäre von Pilatus sind die Nachkommen der Waffen-Dynastie Bührle sowie der Schweizer Investor und Ex-Banker Jörg F. Burkart. Warum steht die Firma dennoch unter dem Schutzschild des Volkes? Dazu gibt es zwei Theorien. Wer eher an das Gute glaubt, sagt: Weil Pilatus zu den Leuten schaut. Wer Böses vermutet, antwortet: Weil die Leute von Pilatus erpresst werden.

Patriotismus statt Moralfragen

Am selben Tag, als der Bundesrat zu Besuch war, vom Landammann einen Rüffel einstecken musste und Demonstranten Schilder hochhielten, erschien in der Nidwaldner Zeitung ein Interview mit Pilatus-CEO Oscar J. Schwenk. Dieser kündigte an, dass seine Firma gegen den Entscheid des Bundes Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen werde. Und sagte, dass er zwei Möglichkeiten sehe, falls die Beschwerde nicht erfolgreich sei. «Wir verlagern das Militärgeschäft ins Ausland. Oder wir verkaufen das Geschäft. Bei beiden Optionen ist die Folge dieselbe: Die Arbeitsplätze in der Schweiz gehen verloren.» Rund tausend Mitarbeitende seien betroffen. «Sie sind nervös. Sie haben Angst um ihre Stelle.»

Schwenk zeigt sich in diesem Interview äusserst gesprächig. So erzählt er freimütig, dass die Service-Aufträge der rund zwanzig Mitarbeiter im arabischen Raum pro Jahr rund fünfzig Millionen Franken einbringen und dass er eine SMS der Nummer 2 des Verteidigungsministeriums aus den Emiraten erhalten habe, der «rassig Bescheid haben wollte, ob Pilatus den Support für seine Flieger noch machen könne». Auf Nachfrage von Surprise reagiert die Pilatus-Zentrale hingegen verschlossen. Man erhalte «stets viele Interviewanfragen» und könne «2019 leider keinen Interviewslot mehr anbieten».

Gegenüber der Lokalzeitung gibt sich der CEO als wohlwollender Patron. «Ich habe mich seit vierzig Jahren für die Firma und die Arbeitsplätze eingesetzt», sagt er.

«Dass ich von meinem eigenen Land eine solche Ohrfeige bekomme, hätte ich nicht erwartet.» Er sei nicht stolz darauf, dass er Beschwerde gegen den Entscheid des Bundes eingereicht habe. «Ich schäme mich, die Schweiz zu verklagen.» Schwenk weiss, dass dieser Lokalpatriotismus in Nidwalden ankommt. Für moralische Fragen fühlt er sich aber nicht zuständig. Auf die entscheidende Frage im Interview mit der Nidwaldner Zeitung sagt Schwenk mit denselben Worten wie Christoph Keller von der lokalen SVP: «Was im Jemen-Konflikt passiert, ist schrecklich, keine Frage.» Ein «Aber» im nächsten Satz genügt ihm, um dem Thema auszuweichen. Das Seco habe die Bewilligungen erteilt, der Bundesrat habe grünes Licht gegeben, das Ganze sei nicht nachvollziehbar.

«Ach wissen Sie, moralisch-ethische Fragen sind hier schwierig zu diskutieren.» Das sagt Leo Amstutz, Präsident der Grünen Nidwalden. Er ist sozusagen der Kopf der Opposition, denn die führenden bürgerlichen Parteien sind sich in den Kernthemen meist einig. Oft argumentiert Amstutz in Debatten gegen einen ganzen Saal. Dieselbe Rolle nimmt Amstutz beim Thema Pilatus ein. «Sie würden wohl im ganzen Kanton keine zehn Personen finden, welche die Firma öffentlich kritisieren», sagt er. «Wir sind die Nestbeschmutzer.»

Amstutz spricht laut über den Elefanten im Raum: «Rechtfertigen tausend Arbeitsplätze, dass anderswo Menschen sterben?» Er verweist auf die Skandale, welche den Flugzeugbauer in den 1990er-Jahren erschütterten. Damals kam raus, dass Pilatus seit den 1970erJahren systematisch Handel mit autoritären Regimes betrieben hatte. Der Bundesrat habe über viele Jahre seine schützende Hand über diese zwielichtigen Geschäfte gehalten, wie Gregor Poletti im Buch «Der Pilatus-Schwindel» schreibt. Auch die Bevölkerung gab sich lange mit dem Argument zufrieden, dass es sich bei den Maschinen PC-7 und PC-9 um «Schulflugzeuge» handle – bis Bilder aus Burma, Guatemala, Mexiko und dem Irak auftauchten, die Pilatus-Maschinen bei Angriffen auf die Zivilbevölkerung zeigten.

Nach diesem Skandal wurden die Gesetze für die Ausfuhr von Kriegsmaterial verschärft. Jedoch sorgte eine starke Lobby für ein Schlupfloch: Nicht der Flugzeugtyp, sondern die Ausführung sollte in der Folge entscheidend sein, ob Pilatus in kritische Gebiete liefern dürfe. Aus diesem Grund wird die PC-21 – der Nachfolger von PC-7 und PC-9 – manchmal mit, manchmal ohne die oben beschriebenen Aufhängepunkte für Waffen gebaut, je nach Kunde und politischer Situation. Amstutz kann diese Unterscheidung nicht nachvollziehen, für ihn sind auch Trainingsflugzeuge ohne Bomben Kriegsmaterial. «Piloten lernen darauf, wie sie Bombenangriffe fliegen müssen. Damit sind sie der Anfang einer leidvollen Geschichte.»

 

Zeit genug, den zivilen Einsatz auszubauen

Doch Amstutz will gar nicht zu sehr Moralist sein, er findet das Verhalten von Pilatus auch aus ökonomischer Sicht fahrlässig. «Aus Sicht des Unternehmens stellt das militärische Geschäft doch ein riesiges Risiko dar.» Dieses nehme Pilatus bewusst in Kauf und gefährde mit dieser riskanten Strategie einen ganzen Kanton. «Dabei wäre genug Zeit gewesen, um sich vom militärischen Teil zu trennen und den zivilen auszubauen.» Auch Amstutz kennt den Spruch vom leise hustenden Pilatus und Nidwaldens Grippe, doch anders als die meisten sieht er die Flugzeugwerke nicht in der Rolle des Opfers. «Pilatus hat sich freiwillig in den Durchzug gestellt.»

«Bundesrat zerstört Arbeitsplätze» – die Schilder von der Demo lagern heute in einer Doppelhaushälfte in Buochs an einer ruhigen Dorfstrasse zwischen Flugplatz und Vierwaldstättersee. Eines ist ans Tor genagelt, die anderen sind drinnen in der Garage verstaut. Albert Frank holt sie heraus, stellt fürs Foto auch gleich noch zwei Modellflugzeuge aus, die sein Sohn von Pilatus zur bestandenen Lehrabschlussprüfung erhalten hat.

Wenig später stellt Frank eine Karaffe Leitungswasser auf den Tisch in der «Fischereihütte», einem mit Baumstämmen und einem Wellblech lieblich eingerichteten Gartensitzplatz, und erzählt, warum er die kleine Demo während des Besuchs des Bundesrats organisiert hat. «Das Ganze ist für mich nicht politisch», sagt er. «Ich möchte den Mitarbeitern helfen, die keine Stimme haben.» Frank sagt von sich, er sei ein grosser Fan und Bewunderer des Flugzeugbauers. Sein Sohn lernte bei Pilatus Flugzeugkonstrukteur. Zudem beherbergte Frank in einer Einliegerwohnung immer wieder internationale Spezialisten für die Pilatus Flugzeugwerke, bis diese eine eigene Wohnung gefunden hatten – eine Tradition, die seine Mutter in den 1960er-Jahren begonnen hatte.

Frank, selbständiger Werber und ehemaliger SVP-Kantonsrat, gilt im Ort als umtriebig, wird im Politbetrieb aber offenbar auch etwas belächelt, vermutlich weil er oft spricht, bevor er denkt. Dass er mobilisieren kann, bewies er vor rund fünf Jahren, als er über 3000 Unterschriften für eine Petition gegen den Bau eines Deltas im nahe gelegenen Seefeld sammelte – prompt schickte das Volk das Projekt bachab. Schliesslich gelang es ihm auch bei Pilatus innerhalb von kurzer Zeit, rund 25 meist Pensionierte aufzutreiben, die bei der Demo mitmachten.

Auch Frank schiebt moralische Bedenken zur Seite, aber im Gegensatz zu jenen, die einen Ruf zu verlieren haben, ist er dabei gnadenlos ehrlich. «Arabien?», fragt er und legt sein Gesicht in Falten, «darüber weiss ich zu wenig.» Er steht auf, breitet seine Arme weit aus und sagt: «Meine Welt geht genau von hier», er dreht seinen Kopf zuerst nach links, dann nach rechts, «bis hier.»

Er sei gläubiger Christ, fährt er fort. «Moral ist für mich, zu seinem Nächsten zu schauen und mit ihnen zu teilen, wenn man etwas hat.» Kürzlich sei er auf Ibiza gewesen, wo ein paar Jugendliche im Bed-and-Breakfast nicht gewusst hätten, wie man sich benehme. Also habe er ihnen gesagt: «Schaut, ich finde toll, was die Greta Thunberg macht. Aber ihr müsst das Geschirr abwaschen und die Spaghetti entsorgen, das ist es, worauf es jetzt gerade ankommt.» Ein paar Tage später schiebt er per E-Mail nach, was er damit sagen wollte, er möchte nicht falsch verstanden werden. «Zuerst sollte man sein eigenes Verhalten in seinem kleinen Umfeld in Ordnung bringen, bevor man für die Probleme der Welt auf die Strasse geht.»